IRZ-Expertin Dr. Dorothee Weckerling-Wilhelm (Mitte), Referatsleiterin im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, mit IRZ-Projektbereichsleiter Sidi Mohamed Khairy (links) und IRZ-Projektmanagerin Asma Dhib
IRZ-Expertin Dr. Dorothee Weckerling-Wilhelm (Mitte), Referatsleiterin im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, mit IRZ-Projektbereichsleiter Sidi Mohamed Khairy (links) und IRZ-Projektmanagerin Asma Dhib
Jordanien

Am 5., 7. und 12. Oktober 2020 richtete die IRZ in Kooperation mit dem jordanischen Ministerium für Industrie und Handel den ersten Erfahrungsaustausch zum Thema „Verbraucherschutz: Mechanismen und Herausforderungen“ aus. Die Online-Konferenz wurde durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) gefördert.

An der Konferenz nahmen jordanische Vertreterinnen und Vertreter des Ministeriums für Industrie und Handel sowie der jordanischen Verbraucherschutzbehörde teil. Projektbereichsleiter Sidi Mohamed Khairy begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Namen der IRZ. Von jordanischer Seite übernahm dies Ali Talafha, Assistent des Generalsekretärs für Angelegenheiten der regionalen Gemeinden und Direktor der jordanischen Verbraucherschutzbehörde.

Folgende Expertin und Experten der IRZ beteiligten sich an dem Erfahrungsaustausch:

  • Dr. Dorothee Weckerling-Wilhelm, Leiterin des Referats „Verbraucherinformation, Lebensmittelrecht und Produktsicherheit“ im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Dr. Arnd Weishaupt, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf
  • Dr. Oisin Morris, Richter am Amtsgericht Hamburg-Wandsbek

Im Rahmen der dreitägigen Online-Veranstaltung tauschten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu verschiedenen Themen aus. Zu nennen sind hier insbesondere:

  • Strukturen, Entwicklungen und Herausforderungen beim Verbraucherschutz in Deutschland und Jordanien
  • Herausforderungen bei der Umsetzung von Verbraucherschutzvorschriften
  • Möglichkeiten des Verbraucherschutzes im Online-Handel und in den sozialen Medien
  • Mechanismen zur Feststellung von Sachmängeln, fehlerhaften Dienstleistungen und zur Schadenshöhe sowie zur Heranziehung von Sachverständigen in Rechtsstreitigkeiten

Seit den 1990er Jahren ist Jordanien mit Reformmaßnahmen im Bereich des Verbraucherschutzes befasst. Im Juni 2017 trat das erste Gesetz zum Verbraucherschutz in Kraft. Im Zuge dessen wurde die Verbraucherschutzbehörde gegründet. Sie hat in erster Linie eine Ausführungsfunktion sowie eine Überwachungsrolle bei der Umsetzung des Gesetzes. Die bislang dem Ministerium für Industrie und Handel zugehörige Behörde soll herausgelöst und als unabhängiges Organ direkt der jordanischen Regierung untergestellt werden. Zudem wird sie künftig an der Umsetzung weiterer Reformen arbeiten, u.a. der Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen des Bereichs.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nutzten die Konferenz für lebhafte Diskussionen und einen intensiven Erfahrungsaustausch mit der Expertin und den Experten. Die jordanischen Partner der IRZ vom jordanischen Ministerium für Industrie und Handel sind an weiteren Fachgesprächen sowie an der Fortführung der Kooperation in diesem Bereich sehr interessiert.