Teilnehmende der Konferenz zur Optimierung der Prozess- und Verfahrensdauer in Tunis am 26.10.2022
Teilnehmende der Konferenz zur Optimierung der Prozess- und Verfahrensdauer in Tunis am 26.10.2022
Tunesien

In Zusammenarbeit mit dem tunesischen Justizministerium und dem Forschungszentrum „Centre d'etudes juridiques et judiciaires“ (CEJJ) realisierte die IRZ am 26. Oktober 2022 in Tunis eine Konferenz zum Thema „Effizienz der Justiz: Optimierung der Prozess- und Verfahrensdauer“.

Eröffnet wurde die Veranstaltung vom deutschen Botschafter, Herrn Peter Prügel, vom Direktor des CEJJ, Herrn Mounir Ferchichi, vom Kabinettschef des tunesischen Justizministeriums, Herrn Kamel Eddine Ben Hsan sowie vom Leiter des Projektbereichs Afrika bei der IRZ, Herrn Mohamed Montasser Abidi. Die deutsche Expertise und Erfahrung brachte Herr Christian Schmitz-Justen, Vizepräsident des Oberlandesgerichts (OLG) Köln, ein.

Der erste Teil der Konferenz fokussierte sich auf den theoretischen Rahmen der Prozessdauer und ihre Bedeutung für die Effizienz der Justiz sowie die damit zusammenhängenden Herausforderungen. Auch Instrumente und Mechanismen, die zur Optimierung der Prozessdauer eingesetzt werden können, wurden diskutiert. Im zweiten Teil der Konferenz hatten die rund 70 Teilnehmenden die Gelegenheit den Austausch und ihre Kenntnisse in fünf Workshops zu den folgenden fünf Rechtsbereichen zu vertiefen:

  1. Optimierung der Prozessdauer im Zivilrecht
  2. Optimierung der Prozessdauer im Strafrecht
  3. Optimierung der Prozessdauer im Handels- und Steuerrecht
  4. Optimierung der Prozessdauer im Sozialrecht
  5. Optimierung der Prozessdauer im Immobilienrecht

Das Thema „Optimierung der Prozessdauer“ ist eines der wichtigsten Schwerpunkte der Arbeit des tunesischen Justizministeriums, mit dem Ziel die Effizienz der Justiz zu steigern. Entsprechend plant die IRZ weitere vertiefende Veranstaltungen zu dieser Thematik im Jahr 2023.

Die Konferenz fand im Rahmen des zwischen dem Bundesministerium der Justiz und dem Justizministerium der Republik Tunesien geschlossenen gemeinsamen Arbeitsprogramms für 2022 statt.