Albanien: Consolidation of the Justice System in Albania (EURALIUS V)

Details

Veröffentlicht: Freitag, 26. Juli 2019

EU-Grant-Projekt EURALIUS V

Consolidation of the Justice System in Albania
April 2018 – Dezember 2021
IRZ Lead; Budget: 7,5 Mio. Euro
Teamleaderin: Dr. Agnes Bernhard
Zuständig bei der IRZ: Nathalie Herbeck, Anastasia Schmieder, Laura Ružman

Website: EURALIUS V in Albanien

Erfreulicherweise hat die IRZ in Federführung das EU-finanzierte Projekt EURALIUS V gewonnen. Es schließt lückenlos an das seit Herbst 2014 in Albanien erfolgreich durchgeführte Projekt EURALIUS IV an.

Das Gesamtvolumen des Projekts beträgt rund 7,5 Millionen Euro bei einer Laufzeit von 36 Monaten. Insgesamt ist ein Team von knapp 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern budgetiert, hiervon 16 internationale Expertinnen und Experten, 13 lokale Langzeitexpertinnen und Langzeitexperten sowie 10 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung des Projekts.

Teamleiterin vor Ort ist abermals Richterin Dr. Agnes Bernhard aus Österreich.

Konsortialpartner sind:

• das Centre for International Legal Cooperation” (CILC) aus den Niederlanden,
• die “Agency for Economic Development” (AED) aus Österreich sowie
• der „Consiglo Superiore della Magistratura“ (CSM) aus Italien.

Die beiden erstgenannten Organisationen wirkten bereits im Rahmen von EURALIUS IV mit.

EURALIUS V widmet sich der Gesamtkonsolidierung der laufenden Justizreform. Im Zuge der Verfassungsänderung in Albanien sollen neue Justizverwaltungsbehörden geschaffen werden. Deren Einrichtung verzögerte sich bisher aus diversen politischen Gründen. Der Beginn des Projekts EURALIUS V fällt mithin in eine sehr sensible Phase, denn die Schaffung neuer Institutionen sowie die Umsetzung geplanter Reformen werden maßgeblich mitbestimmt durch den Ausgang der derzeit parallellaufenden sogenannten Vetting-Verfahren, also durch die Überprüfung aller Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte.