Abschluss des Pilotprojekts im Strafvollzug in Armenien

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Veröffentlicht: Freitag, 24. April 2020

Am 5. März 2020 fand in Eriwan die Abschlusskonferenz eines seit 2016 laufenden Pilotprojekts zum Strafvollzug statt. Die IRZ hatte das Projekt im Auftrag des Strafvollzugsdepartements im armenischen Justizministerium umgesetzt. Es stand unter der Überschrift „Zu praktischen Fragen im Vollzug: Entwicklung von maßgeschneiderten Konzepten für die dringendsten Fragen an vier Justizvollzugsanstalten in Armenien“ und umfasste Workshops, Fachgespräche und Beratungen an den Justizvollzugsanstalten in Armavir, Abovyan, Artik und Sevan zur Einführung moderner Vollzugsplanungs- und Behandlungsmethoden. An der Konferenz nahmen rund vierzig Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der vier Justizvollzugsanstalten teil sowie:

• Artak Haratyunyan, Erster Stellvertretender Leiter des Strafvollzugsdepartment im Justizministerium,
• Gohar Simonyan, Leiterin der Abteilung für Vorbeugung von Misshandlungen und Folter im Büro des Ombudsmanns, und
• Gayane Hovakimyan, Stellvertretende Leiterin des Zentrums für juristische Ausbildung und Durchführung von Rehabilitationsprogrammen (SNCO).

Eröffnet wurde die Konferenz durch die Leiterin der Abteilung für Strafvollzugspolitik im armenischen Justizministerium, Arpine Sarsgyan, und Amalia Wuckert von der IRZ. Danach umriss der Stabschef des Strafvollzugsdepartements im Justizministerium, Ruben Darbinyan, die gegenwärtige Situation im armenischen Strafvollzug.

Die IRZ-Experten, Thomas Müller, Leitender Regierungsdirektor und Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe, sowie Heinz Brüche, Ausbildungsleiter im Bildungszentrum Justizvollzug Baden-Württemberg, stellten das gesamte Projekt vor und berichteten über die geleistete Arbeit im Rahmen des Projekts. Im Anschluss präsentierten die Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen Arbeitsgruppen die während der Workshops geleistete Arbeit und die Ergebnisse für die jeweiligen Justizvollzugsanstalten.

Dabei gingen sie auf folgende Fragenstellungen ein:

• Wie hat die Anstalt bisher konkret von dem Projekt profitiert?
• Welche Maßnahmen wurden in der Anstalt aufgrund des Projekts bisher umgesetzt?
• Welche Maßnahmen sind für eine weitere Umsetzung geplant?
• Welche Maßnahmen wären weiter wichtig, um die Zielsetzung der europäischen Vorgaben zu erreichen?
• Welchen sächlichen und personellen Bedarf gibt es in der Anstalt zur Umsetzung dieser Maßnahmen?
• Welche weiteren Bedarfe werden gesehen, auch im Hinblick auf die zukünftige Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern?

In ihren Referaten und Diskussionsbeiträgen hoben alle Beteiligten die enorme Bedeutung des Projekts für Armenien hervor. Die armenische Seite äußerte den Wunsch nach einer vertiefenden Fortbildung für Psychologinnen und Psychologen sowie Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter der Justizvollzugsanstalten zur Implementierung und Anwendung von standardisierten Diagnoseverfahren und Behandlungsmethoden. Außerdem wurde angeregt, dasselbe Projekt als Grundlagenschulung an vier weiteren Justizvollzugsanstalten durchzuführen.

Zum Hintergrund des Pilotprojekts

Während der Fachgespräche zur Etablierung einer deutsch-armenischen Gefängniskooperation im Juli 2016 in Eriwan war das umfangreiche Projekt für vier ausgewählte Justizvollzugsanstalten beschlossen worden. An diesen Gesprächen hatten neben der Projektbereichsleiterin der IRZ und einem deutschen Experten, der Leiter des Strafvollzugsdepartements im armenischen Justizministerium, der Leiter des Büros des Ombudsmanns sowie die beiden Leiter der Justizvollzugsanstalten Armavir und Abovyan teilgenommen.

Im Rahmen des Projekts wurden jeweils mehrere Workshops an den vier ausgewählten Justizvollzugsanstalten – Armavir, Abovyan, Artik und Sevan – durchgeführt. Dort identifizierten die Projektbeteiligten außerdem in Fachgesprächen und Beratungen Schwachstellen und entwickelten gemeinsame Strategien.

Die Themenschwerpunkte der Workshops waren:

• Rehabilitation und Wiedereingliederung der Inhaftierten
• Risikomanagement und Beurteilungsmethoden
• Betreuungs- und Therapieangebote in den Justizvollzugsanstalten
• Umstrukturierung der Quarantänestationen in Zugangsabteilungen zur Durchführung der Diagnostik von kriminogenen Faktoren und Erstellung einer Vollzugsplanung
• Einführung von Behandlungsmaßnahmen zur Verbesserung der Kriminalprognose
• Managementstrukturen in Gefängnissen und Delegation von Verantwortung
• Schaffung von Arbeits- und Freizeitmöglichkeiten für Gefangene