EU-Grant „Consolidation of the Justice System in Armenia“: zweites Steering-Committee-Meeting

Details: Veröffentlicht: Freitag, 23. Juli 2021

Teamleiter Peter Gjortler (hinten) mit Amalia Hovsepyan, Beraterin für internationale rechtliche Zusammenarbeit im armenischen Justizministerium, Anahit Abrahamyan, Vize-Rektorin der Justizakademie, und Anna Mkrtichyan ebenfalls von der Justizakademie (v.l.n.r.)

Armenien

Am 12. Juli 2021 fand das zweite Steering-Committee-Meeting im Rahmen des EU-Grants „Consolidation of the Justice System in Armenia“ in Eriwan statt. Die IRZ setzt dieses Projekt, das die Qualitätsverbesserung der Justiz in Armenien zum Ziel hat, seit Juni 2020 in der Federführung und in Partnerschaft mit der französischen Organisation „Expertise France“ und der lettischen Gerichtsverwaltung in Armenien um.

An dem Treffen, das in hybrider Form durchgeführt wurde, nahmen neben den deutschen und armenischen Projektverantwortlichen und Verantwortlichen der EU-Delegation in Armenien auch Vertreterinnen und Vertreter zentraler Akteure des armenischen Justizsystems, darunter die stellvertretende Justizministerin Kristinne Grigoryan, teil. Ziel dieser turnusmäßigen Steuerungstreffen ist es, die Entwicklungen und Fortschritte des Projekts vorzustellen und mit den Partnern zu diskutieren.

Nach der Eröffnung durch Gonzalo Serrano de la Rosa, Head of Cooperation der EU-Delegation, der die Bedeutung des Projekts als zentralen Baustein der EU für die Zusammenarbeit mit Armenien hervorhob, gab Teamleiter Peter Gjortler einen Überblick über die zurückliegenden Projektmonate, insbesondere die formale Neustrukturierung der Projektplanung, die in Abstimmung mit den Partnerbehörden erfolgt war.

Im Anschluss stellten die Langzeitexpertinnen und der Langzeitexperte Arman Zrvandyan, Gohar Hakobyan und Otilia Pacurari die durchgeführten Aktivitäten sowie bereits erzielte Ergebnisse vor. Dies sind etwa Empfehlungen zur Vereinfachung von Verwaltungsverfahren, Begutachtungen zur Modernisierung der Zivilprozessordnung oder eine Analyse zu Integritätsstandards in der Staatsanwaltschaft. Im Bereich Fortbildung wurde eine umfassende Analyse des bestehenden Fortbildungswesens der Justizakademie erstellt, so dass drauf basierend unter anderem die Trainingsmethodologie optimiert und zielgerichtete Lehrpläne entwickelt werden können.

In der anschließenden Diskussion lobten die Projektbeteiligten die gute Zusammenarbeit, die bereits erste Früchte trage. Die armenischen Partner zeigten sich mit den bisher erreichten Ergebnissen zufrieden; daher stellte das erfolgreiche Meeting einen wichtigen Meilenstein für die weitere Durchführung dar. Dank der Etablierung des Projekts vor Ort, der Eröffnung des Projektbüros im Frühjahr 2021 und insbesondere der dauerhaften Präsenz der ausländischen Langzeitexperten im Land kann das Projekt nunmehr trotz Pandemie unter fast normalen Bedingungen durchgeführt werden. Dem engagierten Projektteam steht ein arbeitsintensives zweites Projektjahr bevor.