Armenien: Fostering integrity and preventing corruption in the public sector in Armenia

Details: Veröffentlicht: Dienstag, 09. August 2022

Personen auf dem Foto (von links nach rechts): Viktor Richter, deutscher Botschafter in Armenien, Bella Nestorova, Teamleiterin - GD NEAR, Europäische Kommission, Hasmik Tigranyan, Leiterin der Abteilung für Korruptionsbekämpfung und Monitoring im Justizministerium der Republik Armenien, Haykuhi Harutyunyan, Leiterin des begünstigten Projekts und Vorsitzende der Kommission zur Korruptionsprävention, Andrea Wiktorin, Botschafterin der Europäischen Union in Armenien, Ingo Sorgatz, Projektleiter, Diana Stepina, Resident Twinning Adviser

EU-Twinning-Projekt
Fostering integrity and preventing corruption in the public sector, Armenia
Juni 2022 – Mai 2024
IRZ Lead; Budget: 1 Mio. Euro
Projektleitung: Ingo Sorgatz
Juniorprojektleiterin: Anna Aļošina
RTA: Diana Stepiña
Zuständig bei der IRZ: Katharina Tegeder, Andreea Pop

Das Twinning-Projekt „Fostering integrity and preventing corruption in the public sector in Armenia“ mit einer Laufzeit von 24 Monaten und einem Budget von 1 Million Euro unterstützt die Bekämpfung der Korruption in Armenien. Als Juniorpartner implementiert die IRZ das Projekt federführend gemeinsam mit dem lettischen Justizministerium – in Zusammenarbeit mit dem Büro für Korruptionsprävention und -bekämpfung – seit Juni 2022.

In den letzten fünf Jahren hat Armenien bedeutende Fortschritte bei der Bekämpfung der Korruption im Land gemacht. Die Einrichtung der Korruptionspräventionskommission (Corruption Prevention Commission) im Jahr 2020 und die Verabschiedung der Antikorruptionsstrategie für den Zeitraum 2019 bis 2022 sind nur einige Beispiele für die erzielten Fortschritte im Bereich der Korruptionspräventionspolitik.

Trotz dieser Entwicklung haben die Bemühungen bisher nur begrenzt Wirkung gezeigt. Korruption ist und bleibt ein erhebliches Problem in kritischen Bereichen der öffentlichen Verwaltung.

Dieses Twinning-Projekt unterstützt den Reformprozess und stellt das wirksame Funktionieren der bestehenden Antikorruptionsmaßnahmen sicher.

Das Ziel dieses Projekts ist es, die Integrität im öffentlichen Sektor in Armenien zu fördern, um Korruption zu verhindern. Es zielt in erster Linie darauf ab, Aufklärungs- und Sensibilisierungsprogramme zur Bekämpfung von Korruption, die sich an Regierungsbeamtinnen und -beamte sowie die breite Öffentlichkeit richten, zu entwickeln und bei der Umsetzung zu unterstützen. Ein weiterer Fokus liegt auf der Umsetzung der armenischen Antikorruptionsstrategie, indem die Kontrollkapazitäten der im Justizministerium angesiedelten Abteilung zur Entwicklung und Einhaltung der Antikorruptionspolitik gestärkt werden.

Hauptbegünstigter des Projekts ist die Korruptionspräventionskommission.

Eine Eröffnungsveranstaltung wurde am 13. Juni 2022 in Yerewan organisiert. Vertreter der Begünstigten sowie der deutsche Botschafter und das IRZ-Projektteam nahmen teil. Eine offizielle Kick-Off-Veranstaltung für das Projekt ist für Herbst 2022 geplant.

Das Projekt besteht aus vier Komponenten:

Erste Komponente: Aufbau der institutionellen Kapazität der Korruptionspräventionskommission zur Entwicklung und Unterstützung bei der Umsetzung von Aufklärungs- und Sensibilisierungsprogrammen zur Bekämpfung von Korruption (Integrität)

Die erste Komponente des Projekts konzentriert sich auf die Verbesserung der Kapazität der Korruptionspräventionskommission zur Entwicklung von Integritätserziehungsprogrammen oder Schulungskursen. Dies geschieht durch die Verbesserung der bestehenden Infrastruktur und durch die Entwicklung und Veröffentlichung von Materialien für solche Kurse, die in das allgemeine und das Hochschulsystem eingeführt werden können. Es soll auch ein professionelles Weiterbildungssystem für Beamtinnen und Beamte im Bereich Integrität eingerichtet werden. Dies umfasst u.a. die Entwicklung und Veröffentlichung von entsprechenden Materialien und einem Verhaltenskodex.

Zweite Komponente: Etablierung strategischer Kommunikations- und Kooperationsmechanismen

Die zweite Komponente befasst sich mit der Verbesserung der Kommunikationskanäle und Kooperationsmechanismen zwischen der Kommission für Korruptionsprävention, dem öffentlichen Dienst und den Medien, damit die breite Öffentlichkeit das Mandat und die Arbeitsweise der Kommission besser versteht und wahrnimmt. Ziel ist es, Mechanismen einzurichten, die es der Kommission für Korruptionsprävention ermöglichen, effektiv mit externen Interessengruppen zusammenzuarbeiten, einschließlich staatlicher Institutionen zur Korruptionsbekämpfung.

Dritte Komponente: Unterstützung der Umsetzung der Antikorruptionsstrategie durch Aufbau von Überwachungskapazitäten des Justizministeriums

Die dritte Komponente des Projekts konzentriert sich auf die Antikorruptionsstrategie und ihre Umsetzung. Die Aktivitäten im Rahmen dieser Komponente zielen darauf ab, den rechtlichen Rahmen für die Antikorruptionspolitik zu verbessern, das öffentliche Bewusstsein für Antikorruptionsmaßnahmen in Armenien zu schärfen und eine wirksame Methode zur Überwachung der eingeführten Maßnahmen zu entwickeln und einzuführen. Parallel dazu soll die Umsetzung internationaler Verpflichtungen zur Korruptionsbekämpfung im Allgemeinen verbessert werden.

Vierte Komponente: Verbesserung der Geschäftsintegrität

Die vierte Komponente befasst sich mit Antikorruptionsmaßnahmen in staatlichen Unternehmen. Es wird eine Bewertung der bestehenden Antikorruptionsmaßnahmen in solchen Unternehmen durchgeführt und zusätzliche Antikorruptionsmaßnahmen in staatlichen und öffentlichen Unternehmen entwickelt und eingeführt.