Auftaktveranstaltung für das Twinning-Projekt "Fostering integrity and preventing corruption in the public sector in Armenia"

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Veröffentlicht: Freitag, 21. Oktober 2022

Die IRZ veranstaltete am 4. Oktober 2022 in Eriwan gemeinsam mit ihrem Juniorpartner, dem lettischen Justizministerium, ein Kick-off-Meeting zur Vorstellung des Twinning-Projekts "Fostering integrity and preventing corruption in the public sector in Armenia". Hauptbegünstigte des Projekts sind die Korruptionspräventionskommission und das Justizministerium der Republik Armenien.

Die Auftaktveranstaltung eröffneten der Leiter des Büros des stellvertretenden armenischen Premierministers, der stellvertretende Leiter der EU-Delegation in Armenien, der außerordentliche und bevollmächtigte deutsche Botschafter in Armenien, der stellvertretende Leiter der lettischen Botschaft in Georgien und Armenien sowie der stellvertretende Justizminister Armeniens.

Die Projektleiterinnen und Projektleiter aus Armenien, Deutschland und Lettland sowie die Expertinnen und Experten der armenischen, deutschen und lettischen Projektpartner stellten die Projektkomponenten vor: Um das Umfeld für die Korruptionsprävention in der Republik Armenien zu verbessern, zielt dieses Projekt auf die

• Entwicklung von Programmen zur Aufklärung und Sensibilisierung der Öffentlichkeit über Korruption (Integrität) und der damit verbundenen institutionellen Kapazitäten und
• Unterstützung bei deren Umsetzung.

Das Twinning-Projekt will die Umsetzung der Korruptionsbekämpfungsstrategie vorantreiben, insbesondere durch den Ausbau der Überwachungskapazitäten der Abteilung für die Entwicklung und Überwachung der Korruptionsbekämpfungspolitik des armenischen Justizministeriums.

Diese Ziele werden in enger Zusammenarbeit mit dem Hauptbegünstigten des Projekts, der 2020 gegründeten Korruptionspräventionskommission Armeniens verfolgt. Die Umsetzung weiß die volle Unterstützung des armenischen Justizministeriums und des armenischen Premierministers hinter sich.

Das Twinning-Projekt arbeitet eng mit anderen internationalen Akteuren in Armenien zusammen, wie dem Europarat, Transparency International und United States Agency for International Development.

Korruption bringt tiefgreifgreifende gesellschaftliche Probleme mit sich und ist damit eine ernsthafte Bedrohung für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Ungleichheiten werden verschärft, soziale Gerechtigkeit schwindet, eine verantwortungsvolle Staatsführung und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die öffentlichen Institutionen werden systematisch untergraben. Korruption wirkt sich damit auch negativ auf den Wohlstand und das Wirtschaftswachstum eines jeden Landes aus, indem sie die Unternehmen verunsichert, das Investitionsniveau senkt und den fairen Wettbewerb behindert. Deshalb unterstreicht die EU die dringende Notwendigkeit Korruption global zu bekämpfen.

Mit diesem Twinning-Projekt leistet die IRZ einen entsprechenden Beitrag und unterstützt die laufenden Bemühungen der armenischen öffentlichen Einrichtungen, der Zivilgesellschaft und der Bevölkerung zur Verhinderung von Korruption und zur Stärkung der Integrität im Land.

Die Auftaktveranstaltung wurde bereits von armenischen Medien aufgegriffen: Fernsehbeitrag zum Projekt auf Youtube