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Seminar zu den europäischen Standards für Ermittlungshandlungen und Untersuchungshaft

Veröffentlicht: Dienstag, 01. September 2020

Bereits zum dritten Mal organisierte die IRZ vom 25. bis 27. August 2020 das Seminar zu den europäischen Standards im Rahmen von Ermittlungshandlungen und Untersuchungshaft. Die Veranstaltung richtete sich an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hauptstaatsanwaltschaft Georgiens.

Als IRZ-Experten bestritten Christian Schierholt, Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Celle, und Oliver Tölle, Kriminaldirektor und Lehrbeauftragter an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin, das Seminarprogramm.

Christian Schierholt referierte über den rechtlichen Rahmen von verdeckten Ermittlungen und deren allgemeine Prinzipien in Deutschland. Er stellte in seinem Vortrag sehr detailliert und aufschlussreich die wichtigsten verdeckten Ermittlungsmaßnahmen dar. Dabei ging er auf die Besonderheiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei verdeckten Ermittlungen genauso ein wie auf die EMRK-Konformität bei der Anordnung von Untersuchungshaft.

Oliver Tölle stellte das Sicherheitssystem der Bundesrepublik Deutschland vor, erläuterte den Einsatz von Vertrauenspersonen und verdeckten Ermittlerinnen und Ermittlern sowie die Rolle der Polizei als Zeugin.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Seminars bekamen einen tiefen Einblick in die Standards der Ermittlungsmaßnahmen in Deutschland. Insbesondere bei der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ), der Online-Durchsuchung und der Quellen-TKÜ sind die Anforderungen in Deutschland im europäischen Vergleich sehr hoch.

Die Schulung gehört mittlerweile zum Standard-Ausbildungsprogramm bei der Hauptstaatsanwaltschaft Georgiens und ist fester Bestandteil der langjährigen Zusammenarbeit mit der IRZ.