Kooperation im Bereich Strafvollzug startet mit Besuch von Dr. Benjamin Limbach in Georgien

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Veröffentlicht: Montag, 18. September 2023
Besuch im Justizministerium in Tiflis, Georgien (von links nach rechts): Buba Lomuashvili, stellv. Justizminister Georgiens, Beka Dzamashvili, stellv. Justizminister Georgiens, Tanja Hutt, Geschäftsträgerin Deutsche Botschaft, Tamar Tkeshelashvili, erste stellv. Justizministerin Georgiens, Dr. Benjamin Limbach, Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfallen, Dr. Frauke Bachler, Hauptgeschäftsführerin IRZ e.V., Tornike Tcheishvili, stellv Justizminister Georgiens.
Besuch im Justizministerium in Tiflis, Georgien (von links nach rechts): Buba Lomuashvili, stellv. Justizminister Georgiens, Beka Dzamashvili, stellv. Justizminister Georgiens, Tanja Hutt, Geschäftsträgerin Deutsche Botschaft, Tamar Tkeshelashvili, erste stellv. Justizministerin Georgiens, Dr. Benjamin Limbach, Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfallen, Dr. Frauke Bachler, Hauptgeschäftsführerin IRZ e.V., Tornike Tcheishvili, stellv Justizminister Georgiens.
Georgien

Der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Benjamin Limbach, besuchte gemeinsam mit einer Delegation des Justizministeriums vom 20. bis zum 24. August 2023 Georgien – begleitet von der Hauptgeschäftsführerin der IRZ, Dr. Frauke Bachler und von dem für Georgien zuständigen Projektbereich.

Der Delegationsbesuch war der Startschuss der Kooperation im Bereich Strafvollzug, den NRW in den kommenden Jahren maßgeblich unterstützen wird. Diese Unterstützung ist dabei Teil des am 6. September 2022 zwischen dem Bundesjustizminister, Dr. Marco Buschmann und dem georgischen Justizminister, Dr. Rati Bregadze, vereinbarten Arbeitsprogramms für die Jahre 2022 bis 2025. Die IRZ wurde mit der Umsetzung des Arbeitsprogramms beauftragt und wird im Bereich des Strafvollzugs von Expertinnen und Experten des nordrhein-westfälischen Justizvollzugs unterstützt.

Die Delegationsreise startete am 21. August 2023 mit einem Besuch der Frauenanstalt in Mtisdziri, Gardabani und der Haftanstalt für Männer mit niedriger Sicherheitsstufe in Rustavi. Die georgische Seite unterrichtete die Delegation über die Struktur des georgischen Strafvollzugs, über die Haftbedingungen sowie zahlreichen Resozialisierungsprogramme.

Am 22. August 2023 traf Minister Limbach in Tiflis die erste stellvertretende Justizministerin Georgiens Tamar Tkheshelashvili und weiteren Vertreterinnen und Vertreter des georgischen Justizministeriums und des Strafvollzugsdienstes, um über die geplanten Reformen und Modernisierung des Strafvollzugs in Georgien zu sprechen.

Auf Einladung der Deutschen Botschaft in Georgien führte Minister Limbach noch am selben Tag Gespräche mit den Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft (NGO’s) um sich über ihre Arbeit und die Justizreformen in Georgien zu informieren. Minister Limbach zeigte sich beeindruckt vom Einsatz der georgischen Zivilgesellschaft für die Umsetzung der europäischen Werte in Georgien.

Am 23. August 2023 führte Minister Limbach Gespräche mit der Präsidentin des Obersten Gerichts von Georgien und den Vorsitzenden des Obersten Justizrates, Frau Nino Kadagidze, und dem Präsidenten des Verfassungsgerichts von Georgien Herrn Prof. Merab Turava über die notwendigen Justizreformen, Georgiens europäische Perspektive und sicherte ihnen die Unterstützung des Justizministeriums seines Landes zu.

Nachmittags sprach Minister Limbach vor jungen Juristinnen und Juristen der Staatlichen Universität in Tiflis über die Werte der Europäischen Union und die Bedeutung der gemeinsamen europäischen Rechtsordnung für die Europäische Integration. Er appellierte an sie und ermutigte sie zu mehr Mitbestimmung, Mitwirkung und Eigenverantwortung.

Weitere Informationen:

https://www.justiz.nrw/JM/Presse/PresseJM/2023_08_22_PM_Minister_Georgien/index.php

https://www.justiz.nrw/JM/Presse/PresseJM/2023_08_23_PM_Minister_Georgien/index.php

https://www.justiz.nrw/JM/Presse/PresseJM/2023_08_24_PM_Minister_Georgien/index.php