Schulung im Vorfeld der Novellierung des Mediationsgesetzes

Grafik: IRZ
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Nordmazedonien

Am 23. März 2021 veranstalteten die Akademie für Richter und Staatsanwälte „Pavel Shatev“und die IRZ ihre erste gemeinsame Online-Schulung zum Thema „Mediation - Phasen und Arten“. Anlass der Veranstaltung war die bevorstehende Novellierung des Mediationsgesetzes, die einen wichtigen Bestandteil der Justizreform darstellt. Deshalb gehörten sowohl Richterinnen und Richter als auch zukünftige und aktuelle Mediatorinnen und Mediatoren zur Zielgruppe.

An die Begrüßung durch Sonja Mojsovska von der Akademie und Dr. Stefan Pürner seitens der IRZ schlossen sich folgende Vorträge an:

  • Stevkova Nikolovska (Skopje): Einführung in die Mediation - Gegenwart und Perspektiven
  • Dr. Zoran Vuchev (Skopje): Mediation in Arbeits-, Familien- und Wirtschaftsstreitigkeiten
  • Ingrid Hönlinger (Ludwigsburg): Mediation in Deutschland

Durch die Referate wurde deutlich, dass die Mediation in Nordmazedonien noch nicht den erwünschten Stellenwert besitzt. Hier soll das novellierte Gesetz zusammen mit Schulungen wie dieser einen Beitrag leisten. Als roter Faden durch die Referate zog sich, dass Mediation die Beilegung von Streitigkeiten in eigenverantwortlicher Weise ermöglicht und zusätzlich Kosten spart.

Anders als in anderen Rechtsordnungen ist in Nordmazedonien in Familiensachen eine Mediation nur bei vermögensrechtlichen Streitigkeiten, nicht aber in Fragen des Sorge- und Umgangsrechts, zulässig. Initiativen, die diesbezüglichen Vorschriften zu ändern, führten bislang nicht zum Erfolg. Aus deutscher Sicht fällt auf, dass in Nordmazedonien die Mediation in Arbeitssachen sehr verbreitet ist und es im Ergebnis in über neunzig Prozent der Fälle zu einem Vergleich kommt. In der Diskussion stellte sich heraus, dass die starke Inanspruchnahme der Mediation in diesem Bereich vor allem auf das hohe Kostenrisiko bei gerichtlichen Arbeitsstreitigkeiten in Nordmazedonien zurückzuführen ist.

IRZ-Expertin Ingrid Hönlinger referierte zum Sachstand der Mediation in Deutschland, einschließlich der rechtlichen Rahmenbedingungen. Die Rechtsanwältin und zertifizierte Mediatorin stellte darüber hinaus das Fünf-Phasen-Modell einer Mediation dar:

  1. Auftragsklärung
  2. Themensammlung
  3. Positionen und Interessen/ Sichtweisen- und Hintergrunderkundung
  4. Sammeln und Bewerten von Lösungsoptionen
  5. Abschlussvereinbarung

Im Rahmen dieser Darstellung gab sie auch viele praktische Hinweise bis hin zu den erforderlichen Soft Skills der Mediatorinnen und Mediatoren.

An der Veranstaltung, die mit fast vierzig Teilnehmenden gut besucht war, nahm auch die für die Zusammenarbeit mit der IRZ zuständige Geschäftsführerin der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK), Rechtsanwältin Dr. Veronika Horrer, teil, um sich über den Sachstand bezüglich der Mediation in Nordmazedonien zu informieren.