Nordmazedonien: Enhancement of capacities of the Agency for Audio and Audiovisual Media Services and the Public Service Broadcaster

Details: Veröffentlicht: Montag, 16. Oktober 2023

Personen auf dem Bild (link nach rechts): RTA-Assistentin Dervisha Hadzic-Rahic, RTA Ulrich Hermanski, Projektleiter Holger Albrich, BC Projektleiter Dimitar Tanurov, Projektmanagerin Andreea Pop, BC Leiter der Komponente 1 Saso Bogdanovski, BC Leiterin der Komponente 2 Maja Stojanovska, EUD-Programmmanagerin Sanja Frkovic-Gelevska, AAAVMS-Direktor Zoran Trajcevski, AAAVMS-Abteilungsleiterin Dragica Ljubevska, RTA-Sprachassistentin Elizabeta Mladenovska.

EU-Twinning
Projektleiter: Holger Albrich
RTA: Ulrich Hermanski
Komponentenleiter: Verena Schneider (CL 1), Michael Krons (CL2)
Verantwortlich bei der IRZ: Katharina Tegeder, Andreea Pop

Seit dem 1.6.2023 implementiert die IRZ das Twinning-Projekt "Enhancement of capacities of the Agency for Audio and Audiovisual Media Services and the Public Service Broadcaster" in Nordmazedonien, das eine Laufzeit von 18 Monaten und ein Budget von 788.000 EUR umfasst.

Dieses Twinning-Projekt zielt darauf ab, die Arbeit der beiden genannten Institutionen zu unterstützen und zu verbessern, damit sie die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen besser bewältigen können.

In den letzten Jahren hat Nordmazedonien erhebliche Fortschritte bei der Reform seines Rechtssystems und der nationalen Institutionen zur Förderung der freien Meinungsäußerung umgesetzt, um den europäischen Standards und den EU-Beitrittskriterien zu entsprechen. Trotz dieser Fortschritte haben diese Bemühungen bisher nur eine begrenzte Wirkung gezeigt, so das eine konsequente Weiterentwicklung stattfinden muss.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist dabei einer der Grundpfeiler funktionierender Demokratien – das Projektteam sowie die IRZ setzen sich für die Stärkung dieses Rechts in der Republik Nordmazedonien ein.

Aktuell werden Gesetze diskutiert, die sich auf die Arbeit der Agentur für Audio- und audiovisuelle Mediendienste (AAAVMS) auswirken und die Medienlandschaft regulieren sollen. Darüber hinaus stellt die sich ständig verändernde Landschaft der sozialen Medien und ihre Auswirkungen auf den traditionellen öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine Herausforderung sowohl für die AAAVMS als auch für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt dar, die mit dem laufenden Digitalisierungsprozess Schritt halten müssen.

Das übergeordnete Ziel dieses Projekts ist die Stärkung der institutionellen und administrativen Kapazitäten der mazedonischen Medienanstalt und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Nach Maßgabe des von der EU vorgegebenen rechtlichen und regulatorischen Rahmens und der bewährten Verfahren der EU-Mitgliedstaaten sollen effektivere und effizientere Leistungen erzielt werden.

Ein erstes Treffen des Lenkungsausschusses für das Projekt wurde am 12.7.2023 in Skopje organisiert, mit den auf dem obigen Foto aufgeführten Teilnehmenden. Eine Auftaktveranstaltung ist für Ende des Jahres 2023 geplant.

Das Projekt besteht aus zwei Komponenten, die jeweils einem der Projektbegünstigten gewidmet sind. Die Zusammenarbeit zwischen den Projektpartnern hat sich bereits bewährt, so dass ein kohärenter Umsetzungsprozess gewährleistet werden kann.

Komponente 1: Unterstützung der Agentur für Audio- und audiovisuelle Mediendienste (AAAVMS)

Die AAAVMS steht vor Herausforderungen im Zusammenhang mit der laufenden Rechtsreform des Landes, da Gesetze und Verordnungen, die sich derzeit im Genehmigungsverfahren befinden, Auswirkungen auf die Arbeitspraktiken der AAAVMS haben und mit ihrer eigenen Richtlinie harmonisiert werden sollten. Um diesen Prozess zu unterstützen, werden deutsche Expertinnen und Experten den Aufbau von Kapazitäten in Form von Workshops und Schulungen anbieten, um die Umsetzung der neuen Gesetze und Verordnungen sowie der Richtlinie zu unterstützen. Darüber hinaus werden europäische „Best Practices“ gemeinsam an den mazedonischen Kontext angepasst und unter den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verbreitet, um nachhaltige Kapazitäten für die Umsetzung der AAAVMS-Richtlinie in eine sich ändernde nationale Gesetzgebung sicherzustellen.

Ein weiteres Ziel der Agentur im Rahmen dieses Twinning-Projekts ist die Förderung der Medienkompetenz und eine wirksamere Bekämpfung von Desinformation und unethischer Medienberichterstattung, einschließlich der Überwachung der Medienberichterstattung über Menschenrechte. Die deutschen Expertinnen und Experten auf diesem Gebiet treffen sich mit ihren mazedonischen Kolleginnen und Kollegen, um spezifische Themen und die besten Ansätze für den Ausbau von Befähigungen der Mitarbeitenden zur wirksamen Überwachung und Umsetzung der gesetzlichen Bestimmungen zur Medienkompetenz, zur Aufdeckung und Analyse von Desinformation und zur Überwachung von Medieninhalten über Menschenrechte zu diskutieren.

Komponente 2: Unterstützung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt (PSB)

Die zweite Komponente konzentriert sich auf die Bereitstellung von Fachwissen für die Öffentlich-Rechtliche Rundfunkanstalt (PSB) Nordmazedoniens. Diese Institution ist mit besonderen Herausforderungen konfrontiert, die sich aus ihrem Arbeitsbereich und ihrem historischen Kontext ergeben. Das Twinning-Projekt zielt darauf ab, sich den Herausforderungen durch eine enge Zusammenarbeit zu stellen.

Eines der ersten Ziele der Komponente ist Verbesserung der Instrumente zur Beobachtung und Bewertung der öffentlichen Meinung über die Dienste des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Darüber hinaus wollen die deutschen Expertinnen und Experten die Produktion von qualitativ hochwertigeren Programmen auf der Grundlage einer angemessenen Publikumssegmentierung und verbesserter journalistischer und Managementansätze unterstützen. Dazu gehören die Nutzung von Internet- und Social-Media-Kanälen sowie die Einführung internationaler Qualitätsstandards für die journalistische Arbeit durch Schulungen und Workshops.

Politische Dokumente zur Umgestaltung der Radio- und Fernsehproduktion in Nordmazedonien, einschließlich Empfehlungen für die Bereitstellung von technischer Ausrüstung, sowie Verbesserungen der Redaktions- und Managementstrukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind angestrebte Ergebnisse des Projekts.

Neben der Unterstützung des EU-Aquis werden die deutschen Expertinnen und Experten auch daran arbeiten, das Verständnis für die europäischen Standards und Praktiken der Medienfreiheit und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks innerhalb der Institution zu verbessern. Diese Arbeit wird aus runden Tischen und Workshops sowie Fallstudien zu den Standards und Praktiken der Medienfreiheit und der Funktionsweise des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in den EU-Mitgliedstaaten bestehen.