Nordmazedonien: Enhancement of capacities of the Agency for Audio and Audiovisual Media Services and the Public Service Broadcaster
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- Veröffentlicht: Montag, 16. Oktober 2023
EU-Twinning
Projektleiter: Holger Albrich
RTA: Ulrich Hermanski
Komponentenleiter: Verena Schneider (CL 1), Michael Krons (CL2)
Von Januar 2023 bis Januar 2026 implementierte die IRZ das Twinning-Projekt "Enhancement of capacities of the Agency for Audio and Audiovisual Media Services and the Public Service Broadcaster" in Nordmazedonien mit einem Budget von 788.000 EUR.
Dieses Twinning-Projekt zielte darauf ab, die Arbeit der beiden genannten Institutionen zu unterstützen und zu verbessern, damit sie die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen besser bewältigen können.
In den letzten Jahren hat Nordmazedonien erhebliche Fortschritte bei der Reform seines Rechtssystems und der nationalen Institutionen zur Förderung der freien Meinungsäußerung umgesetzt, um den europäischen Standards und den EU-Beitrittskriterien zu entsprechen. Trotz dieser Fortschritte haben diese Bemühungen bisher nur eine begrenzte Wirkung gezeigt, so dass eine konsequente Weiterentwicklung stattfinden musste.
Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist dabei einer der Grundpfeiler funktionierender Demokratien – das Projektteam sowie die IRZ setzten sich für die Stärkung dieses Rechts in der Republik Nordmazedonien ein.
Das übergeordnete Ziel dieses Projekts war die Stärkung der institutionellen und administrativen Kapazitäten der mazedonischen Medienanstalt und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Nach Maßgabe des von der EU vorgegebenen rechtlichen und regulatorischen Rahmens und der bewährten Verfahren der EU-Mitgliedstaaten sollten effektivere und effizientere Leistungen erzielt werden.
Das Projekt bestand aus zwei Komponenten, die jeweils einem der Projektbegünstigten gewidmet waren. Die Zusammenarbeit zwischen den Projektpartnern hatte sich bereits bewährt, so dass ein kohärenter Umsetzungsprozess gewährleistet werden konnte.
Komponente 1: Unterstützung der Agentur für Audio- und audiovisuelle Mediendienste (AAAVMS)
Die AAAVMS stand vor Herausforderungen im Zusammenhang mit der laufenden Rechtsreform des Landes, da Gesetze und Verordnungen, die sich im Genehmigungsverfahren befanden, Auswirkungen auf die Arbeitspraktiken der AAAVMS haben und mit ihrer eigenen Richtlinie harmonisiert werden sollten. Um diesen Prozess zu unterstützen, boten deutsche Expertinnen und Experten den Aufbau von Kapazitäten in Form von Workshops und Schulungen an, um die Umsetzung der neuen Gesetze und Verordnungen sowie der Richtlinie zu unterstützen. Darüber hinaus wurden europäische „Best Practices“ gemeinsam an den mazedonischen Kontext angepasst und unter den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verbreitet, um nachhaltige Kapazitäten für die Umsetzung der AAAVMS-Richtlinie in eine sich ändernde nationale Gesetzgebung sicherzustellen.
Ein weiteres Ziel der Agentur im Rahmen dieses Twinning-Projekts war die Förderung der Medienkompetenz und eine wirksamere Bekämpfung von Desinformation und unethischer Medienberichterstattung, einschließlich der Überwachung der Medienberichterstattung über Menschenrechte. Die deutschen Expertinnen und Experten trafen sich mit ihren mazedonischen Kolleginnen und Kollegen, um spezifische Themen und die besten Ansätze für den Ausbau von Befähigungen der Mitarbeitenden zur wirksamen Überwachung und Umsetzung der gesetzlichen Bestimmungen zur Medienkompetenz, zur Aufdeckung und Analyse von Desinformation und zur Überwachung von Medieninhalten über Menschenrechte zu diskutieren.
Komponente 2: Unterstützung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt (PSB)
Die zweite Komponente konzentrierte sich auf die Bereitstellung von Fachwissen für die Öffentlich-Rechtliche Rundfunkanstalt (PSB) Nordmazedoniens. Diese Institution ist mit besonderen Herausforderungen konfrontiert, die sich aus ihrem Arbeitsbereich und ihrem historischen Kontext ergeben. Das Twinning-Projekt zielte darauf ab, sich den Herausforderungen durch eine enge Zusammenarbeit zu stellen.
Eines der ersten Ziele der Komponente war die Verbesserung der Instrumente zur Beobachtung und Bewertung der öffentlichen Meinung über die Dienste des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Darüber hinaus unterstützten die deutschen Expertinnen und Experten die Produktion von qualitativ hochwertigeren Programmen auf der Grundlage einer angemessenen Publikumssegmentierung und verbesserter journalistischer und Managementansätze. Dazu gehörten die Nutzung von Internet- und Social-Media-Kanälen sowie die Einführung internationaler Qualitätsstandards für die journalistische Arbeit durch Schulungen und Workshops.
Neben der Unterstützung des EU-Aquis arbeiteten die deutschen Expertinnen und Experten auch daran, das Verständnis für die europäischen Standards und Praktiken der Medienfreiheit und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks innerhalb der Institution zu verbessern. Diese Arbeit bestand aus runden Tischen und Workshops sowie Fallstudien zu den Standards und Praktiken der Medienfreiheit und der Funktionsweise des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in den EU-Mitgliedstaaten.