Arbeitsbesuch einer kasachischen Delegation zum Gesetzgebungsverfahren in Berlin
- Details
- Veröffentlicht: Mittwoch, 14. Dezember 2016
In Kooperation mit dem Verfassungsrat der Republik Kasachstan organisierte die IRZ am 7. Dezember in Berlin einen Arbeitsbesuch zum Thema „Gesetzgebungsverfahren und das rechtliche Monitoring von normativen Rechtsakten“ im Deutschen Bundestag und im Bundesrat. An der Veranstaltung nahmen u.a. der Vorsitzende des Verfassungsrates, Igor Rogov, sowie der stellvertretende Leiter des Präsidialamtes, Talgat Donakov, teil.
Im Bundesrat fand ein reges Informationsgespräch mit Ministerialdirektor Dr. Georg Kleemann, stellvertretender Direktor des Bundesrates und Geschäftsführer des Vermittlungsausschusses von Deutschem Bundestag und Bundesrat, statt. Die kasachischen Partner berichteten ihrerseits über die Organisation und Aufgaben des Parlaments der Republik Kasachstan sowie über die Zuständigkeiten des Verfassungsrates.
Im Deutschen Bundestag stellte Dr. Birgit Reese, Referentin im Fachbereich „Verfassung und Verwaltung“ der Verwaltung des Deutschen Bundestages, zunächst die Aufgaben und Ausschüsse des Deutschen Bundestages vor. Danach referierte sie über die Gesetzgebungskontrolle und die rechtliche Kontrolle von Rechtsakten. Die Delegation nahm die Gelegenheit wahr, viele Fragen zu stellen und schilderte im Vergleich das Gesetzgebungsverfahren im Parlament der Republik Kasachstan.
Im kommenden Jahr wird die erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem Verfassungsrat sowie dem Präsidialamt der Republik Kasachstan fortgesetzt werden. Schon im Frühjahr ist eine gemeinsame Veranstaltung geplant.