Kasachstan

Arbeitsbesuch einer kasachischen Delegation zum Gesetzgebungsverfahren in Berlin

Details
Veröffentlicht: Mittwoch, 14. Dezember 2016

In Kooperation mit dem Verfassungsrat der Republik Kasachstan organisierte die IRZ am 7. Dezember in Berlin einen Arbeitsbesuch zum Thema „Gesetzgebungsverfahren und das rechtliche Monitoring von normativen Rechtsakten“ im Deutschen Bundestag und im Bundesrat. An der Veranstaltung nahmen u.a. der Vorsitzende des Verfassungsrates, Igor Rogov, sowie der stellvertretende Leiter des Präsidialamtes, Talgat Donakov, teil.

Im Bundesrat fand ein reges Informationsgespräch mit Ministerialdirektor Dr. Georg Kleemann, stellvertretender Direktor des Bundesrates und Geschäftsführer des Vermittlungsausschusses von Deutschem Bundestag und Bundesrat, statt. Die kasachischen Partner berichteten ihrerseits über die Organisation und Aufgaben des Parlaments der Republik Kasachstan sowie über die Zuständigkeiten des Verfassungsrates.

Im Deutschen Bundestag stellte Dr. Birgit Reese, Referentin im Fachbereich „Verfassung und Verwaltung“ der Verwaltung des Deutschen Bundestages, zunächst die Aufgaben und Ausschüsse des Deutschen Bundestages vor. Danach referierte sie über die Gesetzgebungskontrolle und die rechtliche Kontrolle von Rechtsakten. Die Delegation nahm die Gelegenheit wahr, viele Fragen zu stellen und schilderte im Vergleich das Gesetzgebungsverfahren im Parlament der Republik Kasachstan.

Im kommenden Jahr wird die erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem Verfassungsrat sowie dem Präsidialamt der Republik Kasachstan fortgesetzt werden. Schon im Frühjahr ist eine gemeinsame Veranstaltung geplant.

Kasachische Delegation informiert sich zum „Strafrechtlichen Ermittlungsverfahren“ in Berlin und Potsdam

Details
Veröffentlicht: Mittwoch, 14. Dezember 2016

In Zusammenarbeit mit dem Verfassungsrat der Republik Kasachstan organisierte die IRZ vom 5. bis 8. Dezember 2016 eine Studienreise für kasachische Juristinnen und Juristen zum Thema „Strafrechtliches Ermittlungsverfahren“ nach Berlin und Potsdam. Die Delegation setzte sich aus hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern des Präsidialamtes, des Verfassungsrats, des Obersten Gerichtshofs, der Generalstaatsanwaltschaft, des Justizministeriums und des Innenministeriums der Republik Kasachstan zusammen.

Im Rahmen des Arbeitsbesuchs wurden Fachgespräche im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, bei der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, im Amtsgericht Tiergarten sowie im Polizeipräsidium Brandenburg geführt. Die IRZ vermittelte darüber hinaus ein Gespräch mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan König und organisierte eine Besichtigung der Justizvollzugsanstalt Moabit. Somit konnten sich die kasachischen Gäste umfassend über den Ablauf eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens in Deutschland informieren und sich in diesem Zusammenhang auch ein genaues Bild über die einzelnen Zuständigkeiten und Kompetenzen machen.

Im nächsten Jahr werden die Beratungen zur Anwendung der neuen Rechtsnormen im Strafgesetzbuch sowie in der Strafprozessordnung der Republik Kasachstan fortgesetzt werden.