Kasachstan

Internationale Online-Konferenz „Verfassung im 21. Jahrhundert - Rechtsstaatlichkeit, der Wert des Menschen und die Wirksamkeit des Staates“

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Veröffentlicht: Donnerstag, 03. September 2020
IRZ-Experte Dr. Lars Brocker, Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, während der Konferenz
IRZ-Experte Dr. Lars Brocker, Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, während der Konferenz
Kasachstan

In diesem Jahr feiert die Republik Kasachstan (RK) das 25-jährige Jubiläum ihrer Verfassung. Aus diesem Anlass richtete der Verfassungsrat der RK am 27. August 2020 die internationale Online-Konferenz „Verfassung im 21. Jahrhundert - Rechtsstaatlichkeit, der Wert des Menschen und die Wirksamkeit des Staates“ aus.

Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser protokollarisch sehr hochrangigen Veranstaltung waren:

  • höchste Vertreterinnen und Vertreter staatlicher Organe Kasachstans,
  • prominente Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens,
  • bekannte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler,
  • Vertreterinnen und Vertreter internationaler Organisationen,
  • Präsidenten sowie Richterinnen und Richterinnen der Verfassungsgerichte aus mehr als zwanzig Staaten.

Aus dem Kreis der IRZ-Partnerstaaten nahmen u.a. Usbekistan, Kirgisistan, die Russische Föderation und die Ukraine an der Online-Konferenz teil.

Der Präsident des Verfassungsrats der RK, Kairat Mami, eröffnete die Konferenz und verlas das Grußwort des Ersten Präsidenten der Republik Kasachstan, Nursultan Nasarbajew. Anschließend sprach Kasachstans Präsident Kasim-Jomart Tokajew ein Grußwort. Er betonte in seiner Ansprache, dass die Geschichte überzeugend das Streben des Volkes nach Rechtsstaatlichkeit, nach Gewährleistung der Grundrechte und Freiheiten der Menschen lehre. Im Namen der IRZ begrüßte anschließend auch deren Hauptgeschäftsführerin Dr. Frauke Bachler die Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmer.

Den thematischen Schwerpunkt der Veranstaltung bildeten die Bedeutung der Grundwerte und deren Schutz in Zeiten der Pandemie. Als IRZ-Experte beteiligte sich Dr. Lars Brocker, Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz an der Konferenz mit einem Vortrag zum Thema „Schutz der verfassungsmäßigen Menschenrechte und demokratischen Werte in der Zeit der Coronavirus-Pandemie: Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts in Deutschland“. Er berichtete u.a. darüber, wie Verfassungs- und Verwaltungsgerichte in Deutschland mit dem Schutz der Grundrechte im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie umgehen.

Die Konferenz, die live auf YouTube übertragen wurde, war in drei Sessions aufgeteilt:

  • Verfassung und Rechtsstaat – Herausforderungen und Lösungen
  • Schutz der verfassungsgemäßen Grundrechte und demokratischen Werte im Zuge der digitalen Transformation
  • Verfassungsrechtliche Prinzipien bei der Erneuerung eines modernen und effizienten Staates

Zwanzig hochrangige Referentinnen und Referenten sorgten für einen vielschichtigen internationalen Erfahrungsaustausch, der sich auch ausführlich den verfassungsrechtlichen Aspekten der Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie widmete.

Seminar zur Kompetenzaufteilung zwischen den Ermittlungsbehörden und der Staatsanwaltschaft

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Veröffentlicht: Freitag, 31. Juli 2020
Grafik: IRZ
Grafik: IRZ
Kasachstan

Am 24. Juli 2020 veranstaltete die IRZ gemeinsam mit der Rechtsakademie bei der Generalstaatsanwaltschaft der Republik Kasachstan das Online-Seminar „Strafverfolgung: Kompetenzaufteilung der Behörden der vorgerichtlichen Ermittlungen und der Staatsanwaltschaft“.

Die Veranstaltung war hochrangig besetzt. Unter den Teilnehmenden waren Yerlik Kenenbayev, stellvertretender Generalstaatsanwalt der Republik Kasachstan, Prof. Dr. Igor Rogov, stellvertretender Geschäftsführer der Stiftung „Фонд Первого Президента Республики Казахстан“ (Fond Pervogo Prezidenta Respubliki Kazakhstan = Stiftung des Ersten Präsidenten der Republik Kasachstan), sowie Jogan Merkel, Mitglied des Verfassungsrats der Republik Kasachstan. Alle drei sprachen zu Beginn des Seminars Grußworte.

Als IRZ-Experte wirkte Oberstaatsanwalt Andreas Stüve, Abteilungsleiter Organisierte Kriminalität bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, mit. Er referierte u.a. über die Stellung sowie zu den Aufgaben der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren sowie über das Verhältnis von Staatsanwaltschaft und Polizei.

Das Online-Seminar ermöglichte einen intensiven Austausch zum Thema und belegte den Weiterbildungsbedarf der kasachischen Partner im Bereich des Straf- und Strafprozessrechts. Den möchte die IRZ auch zukünftig mit entsprechenden Maßnahmen erfüllen.

Veranstaltungen in Kasachstan zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung

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Veröffentlicht: Mittwoch, 15. Januar 2020
Während des Seminars am 4. Dezember in Nursultan
Während des Seminars am 4. Dezember in Nursultan
Kasachstan

In Kooperation mit der Rechtsakademie bei der Generalstaatsanwaltschaft der Republik Kasachstan veranstaltete die IRZ am 4. Dezember 2019 ein Seminar und am Folgetag ein Rundtischgespräch zum Thema Korruptionsbekämpfung in Nursultan.

Das Seminar richtete sich an Beschäftigte von Rechtsschutzbehörden, die aktuell an Weiterbildungsmaßnahmen der Akademie teilnehmen und sich durch das Seminar der IRZ einen Einblick in das deutsche System verschaffen konnten.

Am 5. Dezember 2019 folgte ein Rundtischgespräch mit Vertreterinnen und Vertretern u.a. des Fortbildungsinstituts an der Rechtsakademie. Als deutschen Experten konnte die IRZ für beide Veranstaltungsformate Staatsanwalt Stefan Schlotter von der Frankfurter Staatsanwaltschaft gewinnen. Stefan Schlotter referierte u.a. über die Methoden der Aufdeckung und Ermittlung von Korruptionsdelikten und stellte auch anhand von praktischen Fallbeispielen wesentliche Maßnahmen dar, mit denen Korruption verhindert werden kann.

Der Austausch gestaltete sich in beiden Veranstaltungen durch viele interessierte Fragen an den deutschen Experten sehr lebhaft. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten sich intensiv mit den Themen Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung auseinandersetzen und neue Erkenntnisse gewinnen.