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60 Jahre Verfassungsgericht

Veröffentlicht: Donnerstag, 28. März 2024

Das Verfassungsgericht der Republik Nordmazedonien feierte am 15. März 2024 mit einer von der OSZE unterstützten internationalen Konferenz zum Thema „Meinungs- und Pressefreiheit“ sein 60. Jubiläum. Aufgrund der guten und langjährigen Zusammenarbeit mit der IRZ, war unsere Organisation mit gleich zwei Fachreferaten an der Programmgestaltung beteiligt.

Die Präsidentin des Verfassungsgerichts, Dobrila Kacarska, eröffnete die Konferenz, daran schlossen sich Grußworte von hochrangigen Gästen an, so etwa des Staatspräsidenten, Stevo Pendarovski, des Parlamentspräsidenten, Jovan Mitreski, des Regierungspräsidenten, Talat Xhafri, des Justizministers, Krenar Loga, des Missionschefs der OSZE, Kilian Wahl, der EU-Delegation, Ben Nupau sowie der Botschafterinnen der USA, Angela Price und Deutschlands, Petra Drexler.

Anschließend folgten zwei von der ehemaligen Richterin am EGMR, Margarita Tsatsa-Nikolovska, moderierte Panels. In diesem Rahmen stellten die internationalen Referentinnen und Referenten die Rechtsprechung der verschiedenen nationalen Verfassungsgerichte und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum Thema „Meinungs- und Pressefreiheit“ vor.

Zukünftige verfassungsrechtliche Herausforderungen im Bereich der Meinungs- und Pressefreiheit in den Themenbereichen „Hate Speech“, „Fake News“ und „Künstliche Intelligenz“ stellte IRZ-Experte Winfried Schubert, ehemaliger Präsident des Verfassungsgerichts von Sachsen-Anhalt, vor. Die Sicht der Medien brachte der Präsident der Journalistenvereinigung von Nordmazedonien (AJM), Mladen Cadikovski, ein. In Ergänzung dazu stellte der für Nordmazedonien zuständige Projektbereichsleiter der IRZ, Rechtsanwalt Dr. Stefan Pürner, in mazedonischer Sprache das Lüth-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vor, wobei er hervorhob, dass diese Entscheidung auch viele kritische Beiträge zur gesellschaftlichen Diskussion erst ermöglichte.

Weitere Informationen und Eindrücke von der Jubiläumsveranstaltung