Stärkung der Informationsfreiheit in Nordmazedonien
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- Veröffentlicht: Dienstag, 27. Mai 2025
Die IRZ hat den Zuschlag für das EU-Twinning-Light-Projekt „Supporting the free access to information“ erhalten. Mit dem Instrument der Twinning-Projekte unterstützt die Europäische Union Partnerschaften zwischen Behörden von EU-Mitgliedstaaten und ihren Partnerstaaten zum Aufbau öffentlicher Strukturen im Einklang mit europäischen Werten und Standards.
Im Rahmen dieses neuen Projekts wird die IRZ in den kommenden Monaten ihre nordmazedonischen Partner dabei begleiten, das Gesetz über den freien Zugang zu öffentlichen Informationen (LFAPI) mit EU-Vorschriften und bewährten Verfahren in Einklang zu bringen. Darüber hinaus sollen die institutionellen Kapazitäten der Mitarbeitenden der Agency for Protection of the Right to free access to public Information (ASPI) und ausgewählter weiterer Piloteinrichtungen gestärkt werden. In bis zu 16 Missionen vor Ort sowie während zwei Studienreisen in Länder der EU werden deutsche und europäische Expertinnen und Experten im intensiven Austausch mit den mazedonischen Kolleginnen und Kollegen gemeinsam daran arbeiten, die Informationsfreiheit in Nordmazedonien an europäische Vorgaben und Standards anzugleichen.
Zum Auftakt trafen sich am 19. und 20. Mai 2025 die Projektpartner erstmalig mit der EU-Delegation in Skopje, um über die konkrete Umsetzung des Projekts in den kommenden zehn Monaten zu sprechen. Unter der Leitung von Frau Dr. Martina Schlögel von der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) sowie Herrn Tim Fellmann vom Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) spezifizierten sie mit der den Arbeitsplan.
Während dieser zweitägigen Start-up-Mission konnten die verantwortlichen Projekt- und Komponentenleitenden beider Seiten - auch im Austausch mit der EU-Delegation - die Prioritäten klar definieren, konkrete Schritte festlegen und mit der direkten Zusammenarbeit beginnen.
Sie interessieren sich darüber hinaus für Twinning-Projekte, an denen die IRZ seit 1998 als sog. „Mandated-body“ in mehr als 90 Projekten mitgewirkt hat? Hier finden Sie weitere Informationen über ihren partnerschaftlichen Ansatz zum Aufbau öffentlicher Strukturen im Einklang mit der EU-Verwaltungspraxis.
Die Zuständigkeit des Twinning-Projektes obliegt Frau Tegeder, Leitung und Koordination des Projektbereichs EU Twinning und Action Grants.