Vertrauen: Das wichtigste Kapital der Verfassungsgerichte

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Veröffentlicht: Donnerstag, 01. Oktober 2026

Gerade in Zeiten, in denen staatlichen Institutionen zunehmend misstraut wird, kommt dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Verfassungsgerichte besondere Bedeutung zu.

Genau hier setzte die diesjährige Regionalkonferenz an, die wir mit dem Verfassungsgericht von Nordmazedonien vom 15. – 17. September 2026 in Ohrid ausrichteten. Im Fokus stand die Frage: Wie lässt sich das Vertrauen in die Verfassungsgerichtsbarkeit stärken?

Die teilnehmenden Richterinnen und Richter der Verfassungsgerichte von Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Nordmazedonien sowie der ehemalige Präsident des Landesverfassungsgerichts von Sachsen-Anhalt, Winfried Schubert, zeigten diesbezüglich in ihren Referaten und Praxisberichten eine ganze Palette von Handlungsfeldern auf. Dazu gehören zum einen Voraussetzungen, die von politischer Seite erfolgen müssen, etwa eine transparente und zügige Nachbesetzung vakanter Stellen oder, in Nordmazedonien, die Einführung der Kompetenz zur Entscheidung über Verfassungsbeschwerden. Doch auch die Gerichte sowie ihre Richterinnen und Richter selber sind gefordert. Zu nennen sind beispielsweise eine gewisse Zurückhaltung bei Auftritten in den Medien und bei der Abfassung von Sondervoten bis hin zu verständlichen Entscheidungen und Pressemitteilungen. Das Verfassungsgericht von Nordmazedonien überträgt seine Verhandlungen übrigens im Sinne der Transparenz neuerdings per Livestream im Internet.

Während der Veranstaltung wurde auch der sogenannte Ohrider-Dialog initiiert. Er soll die Ergebnisse dieses intensiven Gedankenaustausches bei künftigen Zusammenkünften der Verfassungsgerichte des Westbalkans weiter vertiefen.

Auch dieses Mal war das landesweite Medienecho in Nordmazedonien wieder enorm und bestätigt uns darin, dass das Thema über die einschlägigen Fachkreise hinaus von Interesse ist.