Montenegro

Arbeitsbesuch von Richterinnen und Richtern in Bonn

Im Rahmen der vom Auswärtigen Amt finanzierten Maßnahme zur richterlichen Verhandlungsführung fand vom 24. bis 28. September 2023 am Landgericht Bonn ein Arbeitsbesuch einer 20-köpfigen Delegation von Richterinnen und Richtern statt, den die IRZ in Zusammenarbeit mit dem Schulungszentrum für die montenegrinische Justiz und Staatsanwaltschaft durchführte.

Am ersten Tag der Veranstaltung empfing die Hauptgeschäftsführerin der IRZ, Dr. Frauke Bachler die Teilnehmenden, anschließend absolvierten sie ein umfangreiches Fachprogramm, zu dem – neben Vorträgen über die Grundzüge des Zivil- und Strafprozessrechts in Deutschland – auch zwei von der IRZ selbst produzierte Lehrfilme.

zum Jugendgerichtsverfahren in Deutschland und zur richterlichen Förderung von Vergleichen in Zivilprozess gehörten. Diese Filme, in denen teilweise auch Expertinnen und Experten aus den südosteuropäischen Partnerstaaten der IRZ zu Wort kommen, liegen in Synchronisierung beziehungsweise mit Untertiteln in der Landessprache der Besucherinnen und Besucher vor.

Außerdem stellte die IRZ den Teilnehmenden umfangreiche Übersetzungen deutscher Gesetze , darunter die Strafprozessordnung und das Strafgesetzbuch sowie Publikationen in bosnischer/kroatischer/montenegrinischer/serbischer Sprache, die im Rahmen anderer IRZ-Maßnahmen erarbeitet wurden, zur Verfügung. Die Auswahl der Materialien rundeten eine in Zusammenarbeit mit dem Bund deutscher Rechtspfleger entstandene, mit einer fachlichen Einleitung versehene Übersetzung des entsprechenden deutschen Gesetzes sowie Literatur zur dienstlichen Beurteilung von Richterinnen und Richtern in der jeweiligen Landessprache der Teilnehmenden ab. Sie können damit die angesprochenen Themen selbständig vertiefen.  

Besuche von zivil- und strafrechtlichen Gerichtsverhandlungen am Landgericht Bonn sowie Vorträge und Diskussionsrunden mit deutschen Kolleginnen und Kollegen rundeten das Programm ab.

Mediation fördert die EU-Annäherung

„Wirtschaftsmediation“ war das Thema eines Arbeitsbesuchs in Frankfurt am Main vom 14. bis 17. November 2022, zu dem das Bundesministerium der Justiz (BMJ) und die IRZ eine Gruppe von montenegrinischen Mediatorinnen einlud. Unterstützt wurde dieses Projekt vom Zentrum für alternative Streitbeilegung Montenegros und von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Frankfurt am Main, in deren Räumen die Schulungen stattfanden. 

Die Teilnehmenden sind in ihrem Heimatland als Ausbilderinnen im Bereich der Mediation tätig und auch die IHK Frankfurt am Main ist im Bereich der Mediatorenausbildung aktiv. Das Programm des dreitägigen Arbeitstreffens bestand daher aus Vorträgen, Diskussionsrunden und Rollenspielen, die von der Rechtsanwältin Prof. Dr. Renate Dendorfer-Ditges und der Rechtsanwältin und Solicitor (England & Wales) Anke Beyer gestaltet wurden.

Kombination von Präsenz- und Online-Elementen

Diese Präsenzelemente wurden durch Online-Zuschaltungen ergänzt, in deren Rahmen die wichtigsten Akteure der Mediation in Deutschland und ihre Aktivitäten vorgestellt wurden. Im Mittelpunkt stand hier die Frage der Qualitätssicherung und der Umgang mit schwierigen Situationen in der Mediation.

Rechtspolitische Dimension der Veranstaltung

Die Teilnehmerinnen erhielten so ein umfassendes Bild von der Mediation in Deutschland und viele Anregungen für ihre eigene praktische Arbeit, die helfen werden, die Richtlinie 2008/52/EG über bestimmte Aspekte der Mediation in Zivil- und Handelssachen in Montenegro umzusetzen. Die Veranstaltung leistet einen Beitrag zur effektiven Lösung von Rechtsstreitigkeiten, die auch Gegenstand der Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen dem montenegrinischen Justizministerium – dem Gründer des Zentrums für alternative Streitbeilegung Montenegros –und dem BMJ ist.