Seminar zum EGMR in Tirana

Am 25. und 26. April 2017 fand in den Räumlichkeiten der Magistratenschule in Tirana ein zweitägiges Seminar zum Thema „Finding, understanding and citing the case law of European Court of Human Rights – Practical instructions for helping judges, prosecutors and students of the School of Magistrates“ statt. Zielgruppen dieser mit Mitteln des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz finanzierten Veranstaltung waren:

  • Studierende der Magistratenschule,
  • Strafrichterinnen und Strafrichter,
  • Zivilrichterinnen und Zivilrichter sowie
  • Staatsanwältinnen und Staatsanwälte.

Für die IRZ konnte Dr. Stefan von der Beck, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Oldenburg, als Referent gewonnen werden. Auf albanischer Seite referierten Dr. Idlir Peçi, ehemaliger Vize-Justizminister und amtierender Vize-Verteidigungsminister, und Elira Kokona, Referentin im Kulturministerium.

Gemeinsam gelang es ihnen, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Seminars einen fundierten Überblick über die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zu geben.
Anhand ausgesuchter Fälle diskutierten sie mit den Juristinnen und Juristen die Rechtsprechung des EGMR, wobei Artikel 6 der EMRK eine hervorgehobene Rolle spielte.

Darüber hinaus beleuchteten die Referentin und die Referenten das wissenschaftliche Arbeiten mit Fundstellen, insbesondere die Recherche auf den einschlägigen Seiten des EGMR („HUDOC“) näher und gaben praktische Anwendertipps.

Informationsbesuch einer Delegation des Obersten Gerichts zum Thema „Verwaltungsgerichtsbarkeit in Deutschland“

Richterinnen und Richter des Obersten Gerichts der Republik Albanien zu Besuch beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: Xhezair Zaganjori, Präsident des Obersten Gerichts (vorne, 2.v.r.); Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Rennert, Präsident des Bundesverwaltungsgerichts (Mitte)

Richterinnen und Richter des Obersten Gerichts der Republik Albanien zu Besuch beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig: Xhezair Zaganjori, Präsident des Obersten Gerichts (vorne, 2.v.r.); Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Rennert, Präsident des Bundesverwaltungsgerichts (Mitte)

Die IRZ unterstützt die Republik Albanien beim Aufbau der 2013 dort eingerichteten Verwaltungstätigkeit. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit war in der Zeit vom 7. bis 10. März 2017 eine Delegation des Obersten Gerichts Albaniens Gast der IRZ. Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Informationsbesuchs zum Thema „Verwaltungsgerichtsbarkeit in Deutschland“ waren neben dem Präsidenten des Obersten Gerichts, Professor Xhezair Zaganjori, fünf Richterinnen und Richter der Verwaltungskammer des Obersten Gerichts Albaniens.

In Fachgesprächen mit dem Präsidenten des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts in Bautzen, Erich Künzler, wurden der Aufbau, die Aufgaben und die angesichts der aktuellen Asylpolitik personelle Entwicklung der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Deutschland besprochen. Am darauffolgenden Tag wurde die Delegation am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig vom Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts, Professor Dr. Dr. h.c. Klaus Rennert empfangen. Mit Dr. Otto Mallmann, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D., Dr. Susanne Rublack, Richterin am Bundesverwaltungsgericht, sowie Martin Steinkühler, Richter am Bundesverwaltungsgericht, fanden Fachgespräche zu der Stellung und den Aufgaben des Bundesverwaltungsgerichts, den Besonderheiten des Revisionsverfahrens, zu aktuellen Beispielen aus der Rechtsprechung sowie zur gerichtlichen Entscheidungsfindung mit Blick auf die Unabhängigkeit des Richters statt.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer profitierten sehr von der Möglichkeit, sich mit erfahrenen Praktikerinnen und Praktikern am Bundesverwaltungsgericht und am Sächsischen Oberverwaltungsgericht austauschen zu können. Des Weiteren konnten sie so einen Einblick in die Aufgaben und den Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Deutschland erlangen.