Richterliche Verhandlungsführung als Querschnittsthema

Bild der Veranstaltung zur Verhandlungsführung, Teilnehmer folgen der Präsentation
Nordmazedonien

Am 25. Oktober 2022 fand in Skopje (Nordmazedonien) das von der IRZ gemeinsam mit der Akademie für Richter und Staatsanwälte „Pavel Shatev“ organisierte Seminar "Vorbereitung und Führung von Verhandlungen im Zivilprozess“ statt. Antoneta Dimovska, Richterin am Zivilgericht in Skopje und Prof. Dr. Jan Orth, LL.M., Vorsitzender Richter am Landgericht Köln, betonten die Bedeutung einer umfangreichen Vorbereitung und aktiver Leitung von Zivilverhandlungen.

Richterliche Verhandlungsführung hat viele Wirkungen

Diese tragen nicht nur zur Beschleunigung der Verfahrensdauer, sondern auch zur größeren Akzeptanz des Gerichts und seiner Entscheidungen durch die Parteien und damit zum Ansehen der Justiz insgesamt bei.

Den Teilnehmenden wurden konkrete Empfehlungen etwa für den Umgang mit den Parteien und Prozessbevollmächtigten bei der Förderung von Prozessvergleichen gegeben. Eine praktische Übung in Kleingruppen zur Relationstechnik rundete das Programm ab.

In äußerst lebhaft gehaltenen Vorträgen betonten die beiden Referierenden übereinstimmend die Bedeutung einer aktiven Rolle der Richterschaft. Auch auf ihre häufig anzutreffende Befürchtung, wegen vorläufiger Einschätzungen zur Rechts- und Sachlage als befangen zu gelten, gingen sie ein.

Film ergänzte Gehörtes und Diskutiertes

Die Premiere des IRZ-Lehrfilms zur richterlichen Verhandlungsführung in mazedonischer Sprache bereicherte die Vorträge und Diskussion. In diesem kamen auch mazedonische Teilnehmerinnen und Teilnehmer an von der IRZ ausgerichteten Arbeitsbesuchen in Deutschland zu Wort, die ihre dabei gewonnenen Eindrücke schilderten und die deutsche Praxis in Bezug zu derjenigen an den Gerichten Nordmazedoniens setzten.

Die Veranstaltung ist ein Beispiel dafür, dass die IRZ mit der professionellen Kombination von Formaten und Handlungsformen die Effizienz der IRZ-Veranstaltungen deutlich steigert.

Gesamtgesellschaftlich bedeutende Rolle des Notariats bei der Geldwäschebekämpfung

Lovro Tomašić, BNotK und Metodija Ristoski, Präsident der Notarkammer von Nordmazedonien beantworten Fragen der Medien.
Lovro Tomašić, BNotK und Metodija Ristoski, Präsident der Notarkammer von Nordmazedonien beantworten Fragen der Medien.
Nordmazedonien

Am 26. Oktober 2022 fanden in Skopje (Nordmazedonien) zwei Veranstaltungen mit dem Thema „Die Rolle des Notariats bei der Bekämpfung der Geldwäsche“ statt. Mit der Maßnahme unterstützt die IRZ in Zusammenarbeit mit der Bundesnotarkammer die Notarkammer von Nordmazedonien.

Notarielle Meldepflichten und Verhaltensempfehlungen

Am Vormittag wurde ein interner Workshop durchgeführt, der mit Grußworten des Präsidenten der Notarkammer Nordmazedoniens, Metodija Ristoski, des Notars Dr. Lovro Tomašić und des zuständigen IRZ-Projektbereichsleiters Rechtsanwalt Dr. Stefan Pürner begann.

Anschließend referierten Ana Jolaskoska, Notarin in Skopje, und Dr. Lovro Tomašić aus Sicht der beteiligten Länder. Im Anschluss wurde die Thematik aus der internen Sicht des Notariats diskutiert, wobei auch zahlreiche Beispiele für notarielle Meldepflichten und Verhaltensempfehlungen gegeben wurden.

Großes Medieninteresse

Im Rahmen einer Pressekonferenz standen Präsident Metodija Ristoski und Dr. Lovro Tomašić den anwesenden Vertreterinnen und Vertretern von Medien und Presseagenturen des Landes Rede und Antwort.

Podiumsdiskussion

Dr. Pürner moderierte am Nachmittag eine öffentliche Podiumsdiskussion. Hier wiesen Ana Jolakoska und Dr. Lovro Tomašić sowie nun auch Blažo Trendafilov von der Dienststelle für Finanzermittlung ausdrücklich darauf hin, dass das Notariat gerade bei der Geldwäschebekämpfung eine über das einzelne Rechtsgeschäft hinausgehende gesamtgesellschaftliche Funktion besitzt.

Der intensive Arbeitstag diente dem kollegialen Gedankenaustausch und führte auch der breiten Öffentlichkeit die Bedeutung der vorsorgenden Rechtspflege vor Augen.

Veranstaltungsformat nutzte Erfahrungen der Pandemie

Beide Veranstaltungen wurden hybrid durchgeführt, sodass auch Notarinnen und Notare, die nicht persönlich anwesend sein konnten, live und online von den gebotenen Informationen und vom Erfahrungsaustausch profitierten. Die IRZ und ihre Partner erhöhten so die Reichweite der Präsenzveranstaltungen erheblich.

Online-Schulung „Techniken des Verfassens von Urteilen“

Teilnehmende der Online-Schulung „Techniken des Verfassens von Urteilen“
Teilnehmende der Online-Schulung „Techniken des Verfassens von Urteilen“
Nordmazedonien

Am 28. April 2022 veranstaltete die IRZ in Zusammenarbeit mit der Akademie für die Richterschaft und Staatsanwaltschaft „Pavel Shatev“ in Skopje eine Schulung im Online-Format zu den Techniken des Verfassens von Urteilen.

Die Schulung wurde von Frau Nataša Gaber-Damjanovska, Direktorin der Akademie sowie der zuständigen Ortskraft der IRZ in Nordmazedonien, Frau Nataša Andreevska-Tomovska, eröffnet. In den Begrüßungsworten betonten sie insbesondere die Relevanz der Urteilsbegründung.

Es referierten Frau Richterin Ljubica Kolić zur Erstellung von Urteilen und Beschlüssen im Zivilverfahren in Nordmazedonien und Prof. Dr. Jan Orth, LL.M., Vorsitzender Richter am Landgericht Köln, zur Abfassung des zivilrechtlichen Urteils nach der deutschen Zivilprozessordnung. Sie zeigten in ihren Vorträgen zum einen die Wichtigkeit der konsistenten, logischen und konkret auf Gesetze bezogenen Urteilsbegründungen auf und dessen positive Auswirkungen auf eine effektivere Bearbeitung und Lösung von Rechtsstreitigkeiten. Zum anderen wurde dies durch konkrete Fall- und Musterbeispiele praktisch veranschaulicht.

Sowohl während der Vorträge als auch der anschließenden Diskussion wurde ersichtlich, dass sich die praktische Herangehensweise und rechtlich-theoretischen Grundlagen in Deutschland und Nordmazedonien, die beide von der kontinentaleuropäischen Rechtstradition geprägt sind, sehr ähneln.

An der Veranstaltung nahmen über 30 Richterinnen und Richter sowie fachliche Mitarbeitende von Amts- und Berufungsgerichten aus ganz Nordmazedonien teil.