Jordanien

Dreitägige Studienreise einer jordanischen Delegation in Berlin zur Resozialisierung von Haftentlassenen

Im Rahmen einer Studienreise nach Berlin vom 22. bis 26. Oktober 2018 tauschten sich die Mitglieder einer jordanischen Delegation mit deutschen Expertinnen und Experten über das Thema „Klassifizierung, Vollzugsplan und Einbindung externer Akteure als Grundlagen für eine erfolgreiche Resozialisierung von Haftentlassenen“ aus. Dieser Besuch einer Leiterin sowie Leitern und stellvertretenden Leitern von jordanischen Justizvollzugsanstalten bot praxisnahe Erfahrungen und ergänzte das themengleiche Seminar im September dieses Jahres in Amman.

Der erste Besuch fand in der JVA für Frauen in Berlin statt. Hier stellten die Sozialdienstkoordinatorinnen Carola Trömel und ihre Kollegin Sandra Rodrigues Silva neben generellen Informationen über die JVA und neben Besonderheiten des Frauenvollzugs auch Projekte in Kooperation mit externen Trägern vor. Dabei gingen sie besonders auf das Projekt „startklar“ ein, das Beratungs- und Bildungsangebote zur beruflichen Orientierung und sozialen Reintegration junger Frauen anbietet.
Im Anschluss besuchten die jordanischen Gäste die JVA Plötzensee, deren Anstaltsleiter Dr. Uwe Meyer-Odewald die Delegation begrüßte. Es folgte ein Fachgespräch mit Psychologin Andree und Sozialarbeiter Schulz. Sie erläuterten das Prozedere zur Erstellung eines Vollzugsplans und stellten verschiedene Resozialisierungsmaßnahmen vor.

An den darauffolgenden Arbeitstagen war neben der JVA des Offenen Vollzugs in Berlin, wo Anstaltsleiter Thorsten Luxa das Konzept des offenen Vollzugs vorstellte, die Nichtregierungsorganisation Violence Prevention Network e.V. eine weitere Station des Studienbesuchs. Dort informierten sich die jordanischen Gäste über die Strukturen der Zusammenarbeit zwischen freien Trägern und Justizvollzugsanstalten sowie über Maßnahmen zum Umgang mit radikalisierten Häftlingen.

Durch die dreitägige Studienreise erhielten die Teilnehmerin und die Teilnehmer der Delegation Einblicke in das facettenreiche deutsche Strafvollzugssystem und dessen Kooperationen mit externen Akteuren. Durch die angeregten Diskussionen und Nachfragen bei den deutschen Partnern wurde das große Interesse der jordanischen Gäste am Thema deutlich. Auch wenn sie anmerkten, dass aufgrund der unterschiedlichen Ausgangssituationen nicht alle Maßnahmen in Jordanien umgesetzt werden können, nahmen sie die deutschen Konzepte dennoch mit großem Interesse auf. Die Studienreise schuf im Ergebnis ein stärkeres Bewusstsein für die Wichtigkeit individuell angepasster Vollzugspläne, die im Kontext der lokalen Gegebenheiten bestmöglich umgesetzt werden. Auch die Schlüsselrolle von nichtstaatlichen Akteuren wurde ausführlich diskutiert und Möglichkeiten der Kooperationen zwischen den JVAs und nichtstaatlichen Organisationen in Jordanien wurden exemplarisch durchgesprochen.

Studienreise von Richtern des Verfassungsgerichts und des Kassationsgerichts Jordaniens nach Straßburg und Karlsruhe

Vom 8. bis 12. Oktober 2018 empfing die IRZ eine jordanische Delegation in Karlsruhe und Straßburg zu den Themen „Die Stellung des Verfassungsgerichts innerhalb der Gerichtsbarkeit“ und „Zusammenwirken der obersten Revisionsinstanz mit den unteren gerichtlichen Instanzen“. Die Delegation bestehend aus Richtern des jordanischen Verfassungsgerichts sowie des jordanischen Kassationsgerichts unter der Leitung von Mansour Hadidi, Vizepräsident des jordanischen Verfassungsgerichts, besuchte während des dreitägigen Studienbesuchs mehrere Gerichte verschiedener Instanzen.

Erste Station war der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg. Dort wurden die Teilnehmer von dessen Vizepräsidentin Prof. Angelika Nußberger empfangen, die während des Fachgesprächs die Kompetenzen des EGMR in Abgrenzung zu den Gerichten der einzelnen Mitgliedsstaaten der europäischen Union darstellte.

Am zweiten Arbeitstag führten die jordanischen Gäste beim Besuch des baden-württembergischen Verfassungsgerichtshofs ein Fachgespräch mit dessen Präsidenten Dr. Malte Graßhof. In dem Gespräch informierten sich die jordanischen Teilnehmern über die Aufgaben eines Landesverfassungsgerichts in der Bundesrepublik. Durch zahlreiche Praxisbeispiele wurden diese Informationen greifbar gemacht und ausführlich mit den jordanischen Kollegen diskutiert.

Die beiden letzten Stationen zum Abschluss der Studienreise waren am dritten Tag das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Beim Bundesverfassungsgericht tauschten sich Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Gabriele Britz und Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Dr. Michael Eichberger mit den jordanischen Gästen aus, bevor diese am Nachmittag den Bundesgerichtshof besuchten. Dort informierten Richter am Bundesgerichtshof Dr. Ralph Bünger (VIII. Zivilsenat) und Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Louisa Bartel (2. Strafsenat) über die Struktur und die Kompetenzen des Bundesgerichtshofs. Eine Führung durch die Räumlichkeiten des Gerichts rundete den Besuch ab.

Im Mittelpunkt aller Gespräche standen die unterschiedlichen Kompetenzen und Aufgabenschwerpunkte eines Verfassungs- und eines Kassationsgerichts. Dabei wurden sowohl die deutschen als auch die jordanischen Strukturen intensiv diskutiert. Dabei wurden organisatorische, strukturelle und inhaltliche Aspekte der verschiedenen Gerichte besprochen und miteinander in Beziehung gesetzt. Die jordanischen Richter konnten sich durch den fachlichen Austausch mit ihren deutschen Kolleginnen und Kollegen ein umfassendes Bild über die deutsche und europäische Gerichtsbarkeit verschaffen.

Die Studienreise wurde im Rahmen des von 2017 bis 2019 laufenden Projekts zur Justizfortbildung in Jordanien durchgeführt, welches durch das Auswärtige Amt gefördert wird.